Ortsrecht der Stadt Walsrode

• Aufhebungssatzung Gleichstellungsbeauftragte
  ( PDF, 50 kB )
• 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Walsrode vom 05.05.2020
  ( PDF, 16 kB )
• Hauptsatzung der Stadt Walsrode gem. Ratsbeschluss vom 05.05.2020
  ( PDF, 487 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Aufhebung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Baubetriebshof Walsrode"
  ( PDF, 48 kB )
• Geschäftsordnung des Rates, des Verwaltungsausschusses, der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften in der Stadt Walsrode
  ( PDF, 150 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "KOMMUNAL SERVICE BÖHMETAL AöR"
  ( PDF, 145 kB )
• 1. Änderungssatzung Kommunal Service Böhmetal AöR
  ( PDF, 117 kB )
• 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Walsrode über die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts „KOMMUNAL SERVICE BÖHMETAL AöR“
  ( PDF, 21 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts "KOMMUNAL SERVICE BÖHMETAL AöR" (konsolidiert)
  ( PDF, 119 kB )
• Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015
  ( PDF, 75 kB )

• Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung der Verwaltungsratsmitglieder der Kommunal Service Böhmetal gkAöR (Aufwandsentschädigungssatzung)
  ( PDF, 153 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie der ehrenamtlich Tätigen ab 01.01.2020
  ( PDF, 406 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten sowie der ehrenamtlich Tätigen
  ( PDF, 272 kB )
• Satzung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 201 kB )
• Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 185 kB )

• Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 440 kB )
• Satzung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 201 kB )
• Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 185 kB )
• Erste Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Walsrode
  ( PDF, 59 kB )
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode (Feuerwehrgebührensatzung)
  ( PDF, 216 kB )

• Satzung der Stadt Walsrode über die Geltendmachung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz
  ( PDF, 89 kB )
• 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Walsrode über die Inanspruchnahme der städtischen Kindertagesstätten, gültig ab 01.01.2023
  ( PDF, 128 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Inanspruchnahme der städtischen Kindertagesstätten, gültig ab 01.01.2020
  ( PDF, 60 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten, gültig ab 01.08.2021
  ( PDF, 133 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten
  ( PDF, 63 kB )
• 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten
  ( PDF, 38 kB )

• Marktsatzung
  ( PDF, 29 kB )
• Marktgebührensatzung
  ( PDF, 102 kB )

• Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Walsrode vom 14.12.2010
  ( PDF, 29 kB )
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Walsrode
  ( PDF, 14 kB )
• Ordnung über die Nutzung von städtischen Schuleinrichtungen zu nichtschulischen Zwecken
  ( PDF, 54 kB )
• Benutzungs- und Gebührenordnung für das Stadtarchiv Walsrode vom 24.03.2009
  ( PDF, 40 kB )
• Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Walsrode, gültig ab 01.10.2019.
  ( PDF, 315 kB )

• 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2016
  ( PDF, 7 kB )
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Walsrode (Feuerwehrgebührensatzung)
  ( PDF, 216 kB )
• 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Walsrode
  ( PDF, 23 kB )
• Aktuelle Lesefassung zur 8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Walsrode (Stand: 2016)
  ( )
• Friedhofsgebührensatzung
  ( PDF, 63 kB )
• Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Walsrode ab dem Haushaltsjahr 2013
  ( PDF, 14 kB )
• Hundesteuersatzung der Stadt Walsrode
  ( PDF, 37 kB )
• Entgeltordnung für das städtische Jugendheim im Ortsteil Schneeheide
  ( PDF, 19 kB )
• 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Walsrode über die Inanspruchnahme der städtischen Kindertagesstätten, gültig ab 01.01.2023
  ( PDF, 128 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten, gültig ab 01.08.2021
  ( PDF, 133 kB )
• 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten
  ( PDF, 38 kB )
• Satzung der Stadt Walsrode über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten
  ( PDF, 63 kB )
• Marktgebührensatzung
  ( PDF, 102 kB )
• Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Walsrode
  ( PDF, 14 kB )
• Satzung über die Erhebung von Rechtsbehelfskosten in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises
  ( PDF, 49 kB )
• Benutzungs- und Gebührenordnung für das Stadtarchiv Walsrode vom 24.03.2009
  ( PDF, 40 kB )
• Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbücherei Walsrode, gültig ab 01.10.2019.
  ( PDF, 315 kB )
• Satzung über die einmalige Erhebung von Beiträgen nach §§ 6 und 6b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) in der Stadt Walsrode
  ( PDF, 137 kB )
• Vergnügungssteuersatzung
  ( PDF, 44 kB )
• Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) vom 29.06.2006
  ( PDF, 584 kB )
• Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen und Verwaltungstätigkeiten der Stadt Walsrode auf dem Gebiet des eigenen Wirkungskreises incl. Erste Satzung zur Änderung
  ( PDF, 164 kB )

• Satzung der Stadt Walsrode über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung)
  ( PDF, 717 kB )
• Außenbereichssatzung nach § 35 (6) BauGB für den Ortsteil »Auf dem Berg« der Ortschaft Groß Eilstorf
  ( PDF, 695 kB )
• Erschließungsbeitragssatzung
  ( PDF, 45 kB )
• Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets »Innenstadt« der Stadt Walsrode
  ( PDF, 850 kB )

• 8. Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2016
  ( PDF, 7 kB )
• 9. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
  ( PDF, 67 kB )
• 10.Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
  ( PDF, 66 kB )
• Friedhofsgebührensatzung
  ( PDF, 63 kB )
• 7. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Walsrode
  ( PDF, 23 kB )
• Friedhofssatzung - gültig ab 01.01.2018
  ( PDF, 123 kB )
• Aktuelle Lesefassung zur 8. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Walsrode (Stand: 2016)
  ( )

• Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Walsrode (Straßenreinigungssatzung)
  ( PDF, 75 kB )
• Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Walsrode (Straßenreinigungsverordnung)
  ( PDF, 102 kB )

• Satzung über die Festlegung von Schulbezirken der Grundschulen in der Stadt Walsrode
  ( PDF, 9 kB )
• Verordnung zur Regelung der Bienenwanderung in der Stadt Walsrode
  ( PDF, 12 kB )
• Kommunale Regelung der Stadt Walsrode über die Gewährung von Bürgschaften, die unter die De-minimis-Verordnung fallen
  ( PDF, 20 kB )
• Richtlinie der Stadt Walsrode über die Aufstellung von nichtamtlichen Hinweisschildern im Rahmen des Verkehrsleitsystems (innerörtliche Hinweisbeschilderung)
  ( PDF, 2.6 MB )
• Satzung zur Regelung der Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen sowie Straßenbegleitgrünflächen der Stadt Walsrode
  ( PDF, 135 kB )
• Richtlinie der Stadt Walsrode zur Förderung des Sportstättenbaus und der Sportstättenunterhaltung in Walsrode und den Ortschaften vom 22.07.2021
  ( PDF, 217 kB )

• Friedhofssatzung Stand 25.04.2019
  ( PDF, 49 kB )
• Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Bomlitz
  ( PDF, 76 kB )

Weitere Satzungen finden sie auf der Homepage der Kommunal Service Böhmetal im Downloadbereich.

Haftungsausschluss

Die Walsroder Ortsrechtssammlung ist bestrebt, alle wichtigen Satzungen, Verordnungen, Richtlinien usw. in der jeweils geltenden Fassung in einer benutzerfreundlichen Form wiederzugeben.

Auch wenn die im Internet angebotene Ortsrechtssammlung fortlaufend aktualisiert und gepflegt wird, kann keine Zusicherung gegeben werden, dass es sich um den derzeit geltenden Text der jeweiligen Regelung handelt. Für den Inhalt der im Internet wiedergegebenen Texte kann daher keine Haftung übernommen werden.

Rechtlich verbindlich sind ausschließlich die  Ausfertigungen der Originaltexte.

Hinweise zum Übergang auf die Eingleisigkeit und die Euro-Umstellung

In älteren Regelungen kann anstelle der Bezeichnung Bürgermeister/Bürgermeisterin die Bezeichnung Stadtdirektor stehen. Diese Regelungen sind mit dem Übergang auf die Eingleisigkeit nicht neu gefasst worden, beziehen sich insoweit aber gleichwohl auf den hauptamtlichen Bürgermeister / die hauptamtliche Bürgermeisterin.

Soweit in älteren Regelungen DM-Beträge genannt sind, gelten diese auch nach der Euro-Einführung zum 01.01.2002 weiter, sind jedoch unter Verwendung des Divisors von 1,95583 auf Euro-Beträge umzurechnen.

Hinweise zum Ortsrecht der bisherigen Gemeinde Bomlitz

Im Gebiet der bisherigen Gemeinde Bomlitz gilt bis zum 31.12.2022 das Ortsrecht der bisherigen Gemeinde Bomlitz, soweit es vom Ortsrecht der Stadt Walsrode abweicht und nicht von der Stadt Walsrode geändert oder aufgehoben wird.