Seiteninhalt
21. April 2021

Ergebnispräsentation zum Bürgerentscheid am 18. April 2021 über den Neubau Gesamtklinikum

zum Abstimmungs-
ergebnis

HINWEIS: Bei Verwendung des Microsoft Internet Explorers kann es zu einer fehlerhaften Darstellung kommen.


Das amtliche Endergebnis wurde am Mittwoch, dem 21. April 2021 durch den Abstimmungsausschuss des Heidekreises festgestellt und auf der Homepage des Heidekreises unter www.heidekreis.de/bekanntmachungen bekannt gemacht.

Der Kreisausschuss des Landkreises Heidekreis hat in seiner Sitzung am 19.01.2021 die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nach § 32 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zum Standort eines neu zu bauenden Heidekreis-Klinikums festgestellt. Der sich daraus nach § 33 NKomVG ergebende Bürgerentscheid wird am Sonntag, 18.04.2021, in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr durchgeführt.

Gegenstand der Abstimmung ist folgende Frage:
Sind Sie dafür, die Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Heidekreis-Klinikum GmbH (HKK) anzuweisen, einen Beschluss dahingehend zu fassen, dass in Abänderung des Beschlusses der Gesellschafterversammlung vom 26.06.2020 als Standort für die Planung eines Krankenhaus-Neubaus ein Suchbereich bei Dorfmark vorzusehen ist?“

Weiterführende Informationen auf der Homepage des Landkreises Heidekreis

Abstimmungsberechtigung und Briefabstimmung

Abstimmen kann, wer in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist oder einen Stimmschein (Wahlschein) erhalten hat. Alle rd. 25.500 Walsroder Abstimmungsberechtigte, die in das Abstimmungsverzeichnis eingetragen sind, werden durch einen Abstimmungsbenachrichtigungsbrief über nähere Einzelheiten zur Teilnahme an dem Bürgerentscheid unterrichtet.

Wer bis zum 27.03.2021 keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, abstimmungsberechtigt zu sein, sollte sich umgehend mit dem Bürgerbüro der Stadt Walsrode, Lange Straße 22, Tel. 05161/9770, in Verbindung setzen.

Sofern Sie durch Briefabstimmung abstimmen wollen, benötigen Sie einen Stimmschein. Diesen können Sie mündlich, schriftlich oder elektronisch (nicht jedoch telefonisch und nicht per SMS) beantragen. Ein Antragvordruck befindet sich auf der Rückseite des Abstimmungsbenachrichtigungsbriefes. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) angeben.

Darüber hinaus besteht bis zum 12.04.2021, 18:00 Uhr, die Möglichkeit, den Stimmschein über das Internet zu beantragen. Hierzu nutzen Sie entweder den o. g. Button für die Beantragung der Briefabstimmungsunterlagen oder ganz einfach den personalisierten QR-Code auf Ihrem Abstimmungsbenachrichtigungsbrief.

Grundsätzlich werden Stimmscheinanträge nur bis zum 16.04.2021, 13:00 Uhr, entgegengenommen. Nur wer schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen Erkrankung den Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen zu können, kann den Stimmschein mit den Briefabstimmungsunterlagen noch bis zum Abstimmungstag, 15:00 Uhr, beantragen.

Wer für eine andere Person Stimmschein und Briefabstimmungsunterlagen beantragt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen (siehe Rückseite des Abstimmungsbenachrichtigungsbriefes). Stimmscheine und Briefabstimmungsunterlagen werden übersandt oder amtlich überbracht. Sie können auch bei der Stadt Walsrode persönlich abgeholt werden.

Hierzu besteht ab dem 17.03.2021 im Alten Rathaus der Stadt Walsrode, Briefabstimmungsbüro (Eingang Tourist-Info), die Möglichkeit, zu folgenden Zeiten die Briefabstimmung an Ort und Stelle auszuüben:

  • Montag, Mittwoch, Freitag
    von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
  • Dienstag und Donnerstag
    von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr.

Bitte beachten Sie, dass der Zugang zum Briefabstimmungsbüro im Alten Rathaus nur eingeschränkt barrierefrei möglich ist. Für weitere Informationen oder zur Vereinbarung eines Termins setzen Sie sich bitte mit dem Bürgerbüro, Tel. 05161/9770, in Verbindung.

Der Abstimmungsbrief muss spätestens am 18.04.2021, um 18:00 Uhr, bei dem Landkreis Heidekreis (Vogteistraße 19, 29683 Bad Fallingbostel) eingegangen sein. Später eingehende Abstimmungsbriefe können bei der Auszählung der Stimmen nicht mehr berücksichtigt werden.

Sofern Sie für die Antragstellung und Abgabe der Briefabstimmungsunterlagen den Postweg nutzen, wird zudem um Beachtung der Postlaufzeiten gebeten.

Siehe auch