Seiteninhalt

Impressum

Copyright für den Inhalt

Postfach 1440
29654 Walsrode
 

Die Stadt Walsrode ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch

Frau Bürgermeisterin Helma Spöring
Lange Str. 22
29664 Walsrode
 Map 
 

die auch gemäß § 6 des Mediendienste-Staatsvertrages (MDStV) für den Inhalt verantwortlich ist.

Copyright für Technik und Programme

Vierhörn 2 a-b
23556 Lübeck
 Map 
 

Hinweise zur elektronischen Kommunikation

Die Stadt Walsrode verwendet für die elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren als virtuelle Poststelle das Produkt "Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach" (EGVP). Dadurch wird die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen und vertraulichen (verschlüsselten) elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung eröffnet.
In Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) in Verbindung mit § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht. mehr

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Walsrode übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Walsrode, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Walsrode kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Walsrode behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Walsrode liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Walsrode von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Stadt Walsrode erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat die Stadt Walsrode keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Walsrode eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Walsrode ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Walsrode selbst erstellte Objekte, bleibt allein bei der Stadt Walsrode. Vervielfältigungen und sonstige Verwertungen von Informationen oder Daten (Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Walsrode nicht gestattet. Die Nutzung sämtlicher Informationen oder Daten und das sonstige mit den Daten zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Walsrode.

4. Datenschutz

Hier gelangen Sie zur Datenschutzerklärung.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Walsrode zu betrachten. Sofern Teile und einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.